Die Vertrauensfrage

Die Panzerwende ist nach der Zeitenwende die wahrscheinlich folgenschwerste Entscheidung von Olaf Scholz.

DIE ZEIT hat mit Beteiligten in Berlin und Washington gesprochen und die Monate bis zur Entscheidung des Bundeskanzlers rekonstruiert.

Die Recherche zeigt, wie es um das Vertrauen innerhalb der Regierung bestellt ist. Man erfährt von einem Kanzler, der in wichtigen Fragen kaum mit seiner Außen­ministerin spricht. Und von einer Außen­ministerin, die sich eigene Wege sucht, um ihre Ziele durch­zusetzen, und bis an die Grenze der Loyalität geht.

Schon Pfingsten 2022 sickert durch, dass Spanien erwägt, 40 Leopard-Panzer in die Ukraine zu senden – Panzer aus deutscher Produktion. Laut ZEIT-Quellen macht das Kanzleramt klar: sie würden dem dafür notwendigen Antrag nicht zustimmen.

Olaf Scholz und US-Präsident Biden teilen eine gewisse Skepsis gegenüber Wolodymyr Selenskyj. Wofür würde der ukrainische Präsident die Panzer einsetzen?

Die deutsche Außenministerin dagegen ist der Überzeugung, dass dringend gehandelt werden müsse. In der FAZ sagt sie: »Unsere Waffen helfen, Menschenleben zu retten«.

Scholz, heißt es, soll Baerbock daraufhin in einem Gespräch aufgefordert haben, sich in der Öffentlichkeit zurück­zu­halten. Es ist das letzte ausführliche Gespräch zwischen den beiden für eine lange Zeit.

Am 5. Januar 2023 fliegt Baerbock nach London und wirbt nach ZEIT-Infor­ma­tionen dafür, dass Groß­bri­tannien Challenger-Panzer in die Ukraine liefern könne. Die Außen­ministerin wirkt, als wolle sie Scholz unter Druck setzen. Das Foto zeigt sie mit ihrem Amtskollegen James Cleverly.

Scholz will grünes Licht für deutsche Leopard-Kampfpanzer nur geben, wenn die Amerikaner M1-Abrams-Kampf­panzer liefern.

Baerbock dagegen sagt mit Blick auf mögliche Export­genehmigungen für Kampfpanzer: »Wenn man uns fragt, würden wir dem nicht im Weg stehen.« Baerbock untergräbt Scholz’ Verhand­lungsposition, und die ganze Welt sieht zu.

Als kurz darauf deutsche Regierungs­vertreter durchschimmern lassen, dass eine Leopard-Lieferung bevorsteht, weiß Baerbock davon anscheinend nichts. Scholz lässt sie im Unklaren.

Die Außenministerin erweckt den Eindruck, die Politik des Bundes­kanzlers zu hinter­treiben. Der Bundes­kanzler schneidet die Außen­ministerin vom Informations­fluss ab. Die beiden sprechen kaum noch miteinander.

Die ganze Geschichte, wie der Riss zwischen Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz enstand, lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der ZEIT.